15.07.2019

Ursula von der Leyen: Vertraue bei Glyphosat der Wissenschaft

„Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) braucht eine Modernisierung aber keine Totalrevision“, erklärte Ursula von der Leyen bei ihrer Vorstellung vor den Grünen im Europaparlament. Sie musste Rede und Antwort vor den Abgeordneten stehen, um möglichst viel Zustimmung im EU-Parlament für ihre Kandidatur zur EU-Kommissionspräsidentin zu bekommen. Die Grünen forderten sie auf, den Vorschlag zur Reform der GAP zurückzuziehen und einen neuen, deutlich umweltfreundlicheren vorzulegen. Dazu sagte von der Leyen weder „ja“ noch „nein“. Sie werde erst mal prüfen, was reformiert werden kann und was nicht. Die Bürger erwarteten keine Agrarpolitik, sondern eine Nahrungsmittelpolitik mit mehr Rücksicht auf die Artenvielfalt und den Tierschutz.

Zu einem sofortigen Glyphosat-Verbot gefragt, antwortete von der Leyen, sie vertraue als Ärztin der Wissenschaft. Deshalb müsse die Einschätzung der Europäischen Lebensmittelbehörde (EFSA) gelten, nach der Glyphosat für die Gesundheit und die Umwelt unschädlich sei.

Die designierte EU-Kommissionspräsidentin möchte die Anstrengungen für den Klimaschutz verstärken und fordert eine Halbierung der Treibhausgasemissionen bis 2030, anstatt der bisher veranschlagten 40%. Deshalb möchte sie etwa die Schifffahrt in den Handel mit Emissionszertifikaten einbeziehen.

Die Zugeständnisse reichten den Grünen nicht. Nach der Anhörung verkündeten die Grünen, sie werden am kommenden Dienstag von der Leyen nicht zustimmen. (aiz)