24.05.2016

Glyphosat: EU-Kommission erwägt Zulassungsverlängerung für nur 12 bis 18 Monate

Die Zeit wird knapp. Bis Ende  Juni 2016 muss die EU-Kommission eine Entscheidung über den umstrittenen Herbizidwirkstoff Glyphosat herbeiführen. Lässt sie die Frist verstreichen, begibt sie sich in eine rechtliche Grauzone und riskiert Klagen von Seiten der Hersteller. Um doch noch eine qualifizierte Mehrheit unter den EU-Mitgliedstaaten zu bekommen, ist die EU-Kommission zu großen Zugeständnissen bereit. Sie bietet jetzt einen Zulassungszeitraum von 12 bis 18 Monaten für Glyphosat an.

Bis Ende 2017 will die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mögliche Umwelt- und Gesundheitsschäden durch Glyphosat prüfen. Dann müsste das Ergebnis der ECHA-Prüfung auf jeden Fall auf politischer Ebene behandelt werden. Bei neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen kann eine Zulassung aber ohnehin jederzeit gestoppt werden. Im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SC-PAFF) haben sich vergangene Woche mehrere EU-Mitgliedstaaten enthalten, darunter Deutschland und Frankreich. Auch Österreich gehen die rechtlichen Anwendungsbestimmungen zum  Schutz von Landwirten, Konsumenten und Umwelt nicht weit genug.